Der Schulpolitische Ausschuss: Themen und Aufgaben Rahmenbedingungen des Schulpolitischen Ausschusses

Der Schulpolitische Ausschuss tagte im laufenden Berichtsjahr an insgesamt vier Terminen zu den Themen: Resolutionen des Schulpolitischen Ausschusses zur Vertreterversammlung, Anträge aus der Vertreterversammlung – Zuständigkeit des Schulpolitischen Ausschusses, Dienstliche Beurteilungen, Wahlprüfsteine.

Schulpolitischer Kontext
Die Arbeit des Schulpolitischen Ausschusses stand im Berichtszeitraum im Kontext der Wahlen zum Hessischen Landtag im vergangenen Herbst sowie des Übergangs von Kultusminister Prof. Dr. Lorz zu seinem Nachfolger Kultusminister Armin Schwarz. Ein weiterer wichtiger Aspekt, der die Arbeit des Verbandes beeinflusst, waren die Personalratswahlen, die im Mai 2024 stattfanden. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen die politischen Entscheidungen auf die Schulen und das Personal haben werden.
In Anbetracht dieser politischen Entwicklungen wurden auch die Wahlprüfsteine formuliert sowie die Wahlkampfthemen für die Personalratswahlen beraten. Darüber hinaus hat sich der Schulpolitische Ausschuss im Berichtszeitraum intensiv mit dem Thema ‘Lehrerarbeitszeit’ beschäftigt und hierzu eine Stellungnahme in Blickpunkt Schule veröffentlicht. Weitere Schwerpunkte bildeten die Themen Social Media und der Lehrkräftemangel.

Aufgaben
Im Rahmen seiner Arbeit verfasst der Schulpolitische Ausschuss Stellungnahmen zu aktuellen Entwürfen von Verordnungen, bereitet grundsätzliche Stellungnahmen des hphv zu berufspolitischen Fragen vor und entwirft Resolutionen und Anträge für die Vertreterversammlung.

Rahmenbedingungen
Der Ausschuss hat derzeit 18 Mitglieder. Der Ausschuss tritt an vier Terminen im Jahr zusammen, normalerweise in Grünberg. Ein Termin kann auch als Wochenendtagung stattfinden.
Der Ausschuss befasst sich inhaltlich mit allen aktuellen schulpolitischen Fragen, bearbeitet die Beschlüsse der Vertreterversammlung,erledigt Aufträge aus dem gfV und dem LV, bereitet Resolutionen vor, schreibt Stellungnahmen und nimmt an Gesprächsrunden im HMKB bzw.mit Vertretern der politischen Parteien teil.

Weiterarbeit
Zurzeit bereitet der Schulpolitische Ausschuss die Vertreterversammlung Ende Oktober mit Resolutionen und Anträgen vor.
Große Unterstützung erfährt der Schulpolitische Ausschuss durch die Geschäftsstelle, Katja Gontermann für die Organisation, Stephan F. Dietz für alle rechtlichen Fragen und die tatkräftige Unterstützung durch Dr. Iris Schröder-Maiwald bei allen Veröffentlichungen. Dafür herzlichen Dank!

Matthias Schuster, Vorsitzender des Schulpolitischen Ausschusses