Hessischer Philologenverband fordert finanzielle Verlässlichkeit: Sparen an der falschen Stelle

Unterschiedliche Signale nimmt der Hessische Philologenverband (hphv) auf den verschiedenen politischen Ebenen zur finanziellen Planungssicherheit für den Bildungsbereich wahr. Nachdem die hessische Landesregierung die Verschiebung der Besoldungserhöhung auf das Jahresende mittlerweile leider vollzogen hat, wird mit einem vor wenigen Tagen an die Schulleitungen versandten Schreiben als ein weiterer Schritt die teilweise Auflösung von Rücklagen aus den Schulbudgets der Jahre 2022 bis 2024 angekündigt. Begründet wird dies mit dem eingeplanten Konsolidierungsbeitrag aus allen Landesressorts angesichts der schwierigen Haushaltslage. Etliche Schulen stellt dies hinsichtlich der kurz- und mittelfristigen Planung über das kleine bzw. große Schuldbudget, z.B. bei der Weiterführung von Projekten und Kooperationen, vor größere Herausforderungen, zumal die Beteiligung schulischer Gremien so kurzfristig nur schwer sichergestellt werden kann. Insbesondere Fördermaßnahmen und spezielle unterrichtliche Angebote sind durch die Kürzungen gefährdet.

Der hphv fordert die Landesregierung auf, sowohl weiterhin bei der Besoldung als auch bei der Budgetplanung von den finanziellen Einschnitten abzusehen.

Dies gilt umso mehr, da auf Bundesebene ein Sondervermögen für Infrastruktur intensiv diskutiert und eine moderate Lockerung der Schuldenbremse für die Bundesländer zu erwarten ist. Dies wird den Gestaltungsspielraum auch für den hessischen Landeshaushalt zeitnah deutlich verbessern, wovon wahrscheinlich sowohl der Bau und die Sanierung von Schulgebäuden als auch die Finanzierung des Digitalpakts profitieren.

Somit besteht aus Sicht des hphv erst recht keine Notwendigkeit die Sparmaßnahmen umzusetzen, sondern es entsteht vielmehr die Chance, die ursprünglich für 2025 geplanten Mittel wieder im Haushalt bereitzustellen.

hphv-Pressemeldung vom 13.03.2025