Zentrale schulpolitische Forderungen des HPhV

Mehr Beförderungs- und Funktionsstellen
Auf der Wochenendtagung im Mai hat sich der SPA intensiv mit zwei Themen beschäftigt. Eines der Themen war die unbefriedigende Situation der Verteilung der Beförderungsstellen und die unzureichende Anzahl von Funktionsstellen. Hierzu hat der SPA ein Arbeitspapier erstellt, das die grundlegenden Forderungen des HPhV aufgreift.

Zwischenzeitlich wurde das Thema auch vom Hessischen Kultusministerium aufgegriffen und wird im HPRLL bearbeitet. Ziel ist es, zu einer ausgeglichenen Verteilung zu gelangen.
Die Forderungen des HPhV gehen über dieses Ziel allerdings weit hinaus. Wir fordern weiterhin die Einrichtung der zugesagten 400 zusätzlichen A 14 Stellen und eine deutliche Ausweitung der A 15 Funktionsstellen an Gymnasien und Gesamtschulen, da nur dadurch die gestiegenen Anforderungen an Schulleitungen und Kollegien erfüllt werden können.

Alimentation der Hessischen Beamtinnen und Beamten
Das zweite zentrale Thema der Wochenendtagung beschäftigte sich mit der Besoldung. Hierzu verfasste der SPA ein Memorandum, in dem auf die spezifische Situation der Gymnasiallehrkräfte eingegangen wird. Viele fragwürdige Praktiken bei der Umsetzung von Ergebnissen der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst in die entsprechenden Besoldungserhöhungen bei Beamtinnen und Beamten werden hier moniert und daraus Forderungen des HPhV abgeleitet. Berücksichtigt wurden hierbei auch jüngste Urteile zu Verwaltungsgerichtsverfahren in Bezug auf die angemessene Besoldung.

Durch die Heranziehung von Vergleichszahlen, die vor Gerichten Bestand hatten, wurde dabei deutlich, dass die Beamtenbesoldung bei der Einkommensentwicklung teilweise (insbesondere im höheren Dienst) weit hinter der Einkommensentwicklung in der Privatwirtschaft aber auch im Tarifbereich des Öffentlichen Dienstes zurückbleibt.
Die Ankündigung der Landesregierung, die Besoldungserhöhungen in den kommenden Jahren deckeln zu wollen, löst vor diesem Hintergrund völliges Unverständnis aus. Der HPhV wird sich im Rahmen der Verhandlungsführung des DBB mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen diese Vorhaben wehren.

Zentrale schulpolitische Forderungen des HPhV
Auf der gleichen Wochenendtagung wurden nochmals die zentralen schulpolitischen Forderungen des HPhV stichwortartig zusammengestellt. Diese Stichworte sollen noch durch entsprechende Kurzartikel ergänzt werden. (Bearbeitung steht noch aus)

Stellungnahmen
Im Rahmen seiner Arbeit verfasst der SPA auch Stellungnahmen aktuellen Entwürfen von Verordnungen. Zuletzt geschah dies zu der geplanten Neuformulierung der VO zur Aufsicht über Schüler.

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