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DPhV erwartet von KMK klares Signal gegen Sparen auf Kosten der Bildung
vom 01.05.2010
Vor der morgen beginnenden 330. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz in München sagte der Verbandsvorsitzende: "Die Bildungs- und Schulminister aller Bundesländer müssen unmissverständlich deutlich machen, dass auch in haushaltspolitisch schwierigen Zeiten Einsparungen im Bildungsbereich tabu bleiben sollen. Dafür haben sie öffentlich und in den Kabinetten geradezustehen!". Es sei nicht akzeptabel, dass einzelne Landesregierungen von heute auf morgen ihre Zusagen für eine stabile Bildungsfinanzierung über Bord würfen.
Meidinger betonte, man werde in allen Bundesländern auch genau darauf achten, ob zusätzliche Bildungsinvestitionen an der einen Stelle durch Kürzungen an anderen Stellen im Bildungsetat gegenfinanziert würden.
Gespannt sei man auf die von der KMK vorzulegende Bestandsaufnahme, inwieweit der Auftrag der Regierungschefs der Länder, die Aufwendungen für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, bereits umgesetzt werden konnte. Dabei warnte der Verbandsvorsitzende vor Rechentricks.
"Gerade in Krisenzeiten zeigt es sich, was Wahlversprechen und Politikerreden zum Stellenwert der Bildung wirklich wert sind. Wir hoffen, dass sich dabei nicht die Kochs und Tillichs, sondern die Ministerpräsidenten durchsetzen, die die Zeichen der Zeit erkannt haben", sagte Meidinger.
Berlin, den 26. Mai 2010
Eva Hertzfeldt
Pressesprecherin
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